IGeL-Verzichtserklärung beim Arzt ignorieren

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Ärzte bieten Untersuchungen an, die über den Leistungskatalog gesetzlicher Krankenkassen hinaus gehen. Kassenpatienten müssen die meisten davon selbst bezahlen – sollten aber nicht pauschal darauf verzichten.

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Bevor sie überhaupt zum Arzt vorgelassen werden, müssen sich manche Patienten entscheiden: Wollen sie die Standard-Behandlung, die die Kasse zahlt oder geben sie Geld für Zusatzleistungen aus? Jede fünfte Beschwerde im Forum igel-ärger.de handelt davon, dass Patienten im Wartezimmer diese pauschale Entscheidung treffen sollen. Dabei kennt der Betroffene zu diesem Zeitpunkt noch nicht unbedingt die Krankheit und die Behandlungsmethoden.

Mit ihrem Kreuz bei "Nein" sollten Patienten ausdrücklich Behandlungen auf eigene Kosten ablehnen, teilen sie im Forum mit. Zur Begründung gäben manche Ärzte auf Nachfrage an, dass sie sich mit der angekreuzten Ablehnung von Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) gegen unberechtigte Haftungsansprüche absichern wollten. Die fürchteten sie, falls Patienten erkrankten, weil sie keine Zusatzleistung in Anspruch genommen hätten und Schadensersatzforderungen stellen würden.

Die Folge dieser indirekten Verkaufsstrategie: Ohne über Kosten und Nutzen aufgeklärt worden zu sein, willigen viele Patienten pauschal in IGeL-Angebote ein. Sie befürchten ansonsten Nachteile bei ihrer Behandlung.

Besonders augenfällig: Die IGeL-Verzichtserklärung wird laut Aussagen beim Online-Forum häufig vor Glaukom-Vorsorgeuntersuchungen von Augenärzten verlangt. Daneben legten auch einige Gynäkologen Patientinnen eine schriftliche Verzichtserklärung bei zusätzlichen kostenpflichtigen Ultraschall-Untersuchungen vor.

Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Empfehlung und Verwendung von Formularen, auf denen Patienten eine ärztliche Aufklärung zur Glaukom-Früherkennung und/oder den Verzicht zu dieser Untersuchung schriftlich bestätigen sollen, unzulässig sind. Hier können Sie das komplette Urteil lesen.

Weil so eine Verzichtserklärung jeglicher rechtlicher Grundlage entbehrt, sollten sich Patienten davon nicht einschüchtern lassen. Kein gesetzlich Versicherter ist zur Unterschrift verpflichtet. Denn bei IGeL-Angeboten handelt es sich grundsätzlich um freiwillige und medizinisch nicht immer notwendige Leistungen. Wenn Patienten diese nicht wollen, müssen Ärzte dies nicht dokumentieren. Patienten dürfen jedoch keine Nachteile für die weitere Behandlung entstehen, falls sie sich gegen die dargebotene Leistung entscheiden.

Patienten, die ihre Erfahrungen mit Selbstzahlerleistungen von Ärzten schildern wollen, steht hierzu das Forum igel-ärger.de zur Verfügung.